Ramelow und Kretschmer schwänzen Corona-Schalte
Die neueste Auflage der Ministerpräsidentenkonferenz findet ohne einige Ministerpräsidenten statt. Bodo Ramelow (Die Linke) und Michael Kretschmer (CDU) nehmen nicht an der Corona-Schalte von Bund und Ländern teil, wie der SPIEGEL von Teilnehmenden der Runde erfuhr. Die Länderchefs von Thüringen und Sachsen lassen sich demnach jeweils durch ihre Staatskanzleichefs vertreten.
Ramelow ist gegenwärtig im Urlaub in Tirol, auf Facebook teilt der Länderchef Bilder seiner Auszeit. Auch Kretschmer befindet sich nach Angaben seiner Staatskanzlei gegenwärtig im Urlaub. Alle anderen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind zugeschaltet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) führen die Runde von Berlin aus.
Die Ministerpräsidentenkonferenz wurde während der Coronapandemie zum wichtigsten Instrument von Bund und Ländern in der gemeinsamen Bekämpfung der Notlage. Selten waren sich die Teilnehmenden einig, manche Runden tagten in der Vergangenheit bis spät in die Nacht.
Bei der aktuellen Runde soll es unter anderem darum gehen, die Impfkampagne anzukurbeln. Sachsen und Thüringen gehören zu den Bundesländern mit den meisten ungeimpften Menschen, von der Pandemie waren sie zugleich mit am stärksten betroffen.
»Candy Crush« und Troll-Tweets
Bereits bei früheren Corona-Schalten hatte Ramelow für Empörung gesorgt. Er hatte eingeräumt, gelegentlich das Spiel »Candy Crush« auf dem Handy zu spielen. Damals lautete der Vorwurf, Ramelow sei nicht bei der Sache, wenn die Politik über Coronatote und Freiheitseinschränkungen diskutiere. Er habe aus dem Spielen »nie ein Geheimnis gemacht«, sagte Ramelow dem SPIEGEL.
Einen weiteren Fauxpas leistete sich Ramelow während der berüchtigten Ministerpräsidentenkonferenz zur Osterruhe. Die Teilnehmenden hatten bis in die Nacht getagt, Merkel mehrere Ministerpräsidenten außen vor gelassen, dann wurde ein Mini-Shutdown über Ostern erst beschlossen – und dann unter Entschuldigung der Kanzlerin wieder abgeblasen. Ramelow hatte während der Runde mehrere »Ääääääs« getwittert. Die Aufregung um seinen Tweet konnte er danach nicht nachvollziehen. »Ich habe in einer sinnfreien Situation etwas Sinnfreies getwittert.«
Auf der nun anberaumten Ministerpräsidentenkonferenz wollen Bund und Länder unter anderem klären, welche Indikatoren künftig neben den Inzidenzwerten zur Erfassung der Coronalage herangezogen werden sollen – und ob die kostenlosen Bürgertests abgeschafft werden. Bereits am frühen Dienstagnachmittag verständigte sich die Runde auf einen umfangreichen Aufbaufonds nach der Flutkatastrophe im Juli. Bund und Länder sollen gemeinsam 30 Milliarden Euro bereitstellen, eine Sondersitzung des Bundestags über das Paket ist für Ende August geplant.
