Bundestagswahl
-
Politik
Scheuer würde gerne weitermachen – was wird nach der Wahl aus Merkels Ministerinnen und Ministern?
Die Chefin geht, so oder so. Das ist auf jeden Fall klar. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich aus dem Kanzleramt…
Read More » -
Politik
Söder lehnt Juniorpartner-Rolle für Union in Bundesregierung ab
CSU-Chef Markus Söder schließt eine Beteiligung an einer nicht von der Union geführten Regierungskoalition aus. »Wenn die Union nicht mehr den Kanzler…
Read More » -
Politik
NRW-CDU entscheidet erst nach Bundestagswahl über Laschets Nachfolge
Die von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet geführte nordrhein-westfälische CDU plant ihren Parteitag zur Wahl eines neuen Landesvorstands erst nach der Bundestagswahl. Der Parteitag soll…
Read More » -
Politik
CDU kritisiert Wahlprogramm der Grünen
Knapp fünf Monate vor den Bundestagswahlen verschärft sich der Ton im Wahlkampf. Nun nimmt die CDU das Wahlprogramm ihres Hauptgegners, der Grünen,…
Read More » -
Politik
Koalition will Hürden für kleinere Parteien deutlich senken
Die Große Koalition will die Zulassungshürden zur anstehenden Bundestagswahl für kleine Parteien nunmehr deutlich absenken. Demnach solle »wegen der Beschränkungen…
Read More » -
Politik
Kleinstparteien müssen trotz Corona Unterschriften-Quorum für Bundestagswahl erfüllen
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage wegen Unterschriften für die Bundestagswahl für unzulässig erklärt. Kleine Parteien wollten in Corona-Zeiten auch mit…
Read More »