Vorsichtige Proteste gegen Myanmars Armee
In Myanmars zweitgrößter Stadt Mandalay hat es erstmals seit der gewaltsamen Machtübernahme des Militärs einen vorsichtigen Straßenprotest gegen den Putsch gegeben. Etwa 20 Menschen versammelten sich Berichten zufolge vor der Medizinischen Fakultät von Mandalay. Die Demonstranten forderten die Freilassung der De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und skandierten: “Unsere verhafteten Führer, lasst sie jetzt frei, lasst sie jetzt frei.” Auf einem Transparent war zu lesen: “Das Volk protestiert gegen den Militärputsch.
San Suu Kyi – die Verräterin?
Die Armee hat bei ihrem Putsch am Montag mehrere Regierungsmitglieder just an dem Tag festgesetzt, an dem das neu gewählte Parlament um Suu Kyi zu seiner ersten Sitzung hätte zusammenkommen sollen. Außerdem wurde ein einjähriger Ausnahmezustand über das südostasiatische Land verhängt. Suu Kyi, die im Volk sehr beliebt ist, soll sich seither im Hausarrest befinden. Die neue Militärführung will die Friedensnobelpreisträgerin wohl wegen Hochverrats anklagen.
Die Generäle haben auch eine vorübergehend Sperre des Online-Netzwerks Facebook angeordnet. Örtliche Telekommunikationsanbieter wurden vom Verkehrsministerium angewiesen, den Zugang zu Facebook bis zum Ende der Woche zu blockieren. Die Plattform trage zur Destabilisierung des Landes bei, hieß es zur Begründung. Seit dem Putsch haben sich Aufrufe zum zivilen Ungehorsam und Videos von Protestaktionen viral über Facebook verbreitet. Die Plattform ist in dem Land mit 54 Millionen Einwohnern weitaus populärer als andere Internetplattformen wie zum Beispiel Twitter. Viele Facebook-Nutzer teilten etwa Videos, in denen sich Bewohner der größten Stadt Yangon während der abendlichen Ausgangssperre aus den Fenstern ihrer Häuser lehnen und mit Pfannen und Töpfen Lärm machen, um zu protestieren.
Ringen im Sicherheitsrat
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hofft derweil, das Militär des südostasiatischen Landes durch internationalen Druck zur Umkehr bewegen zu können. Er wolle alles tun, um die Weltgemeinschaft dafür zu mobilisieren, sagte Guterres in einem Interview der “Washington Post”. Die internationale Gemeinschaft müsse genügend Druck auf Myanmar ausüben, “um sicherzustellen, dass dieser Putsch scheitert”.
Unterdessen wurde im UN-Sicherheitsrat die Formulierung einer möglichen Erklärung ausgehandelt. Ein erster Vorschlag Großbritanniens verurteilt den Coup und fordert das Militär auf, die Gesetze und Menschenrechte zu achten. Allerdings müssen derartige Erklärungen in dem Gremium mit seinen 15 Mitgliedern im Konsens verabschiedet werden. In der Vergangenheit haben sich China und Russland, die einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben, schützend vor Myanmar gestellt.
