Gesellschaft

Gefangener laut Ministerium aus eigenem Willen verhungert

In Nordrhein-Westfalen soll nach Behördenangaben ein Untersuchungshäftling aus eigenem Willen verdurstet und verhungert sein. Der 67 Jahre alte Mann starb bereits am 13. Dezember im Haftkrankenhaus Fröndenberg, wie aus einem aktuellen Bericht der Vollzugskommission im Rechtsausschuss des Landtags hervorgeht. Das Justizministerium bestätigte den Vorgang gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Wie ein Sprecher der Landesjustizvollzugsdirektion erläuterte, befand sich der Mann aus Sicht der Behörden nicht in einem Hungerstreik – da er keine Forderungen gestellt hatte. Er habe aus unbekannten Gründen die Aufnahme von Nahrung eingestellt und sei schließlich an Organversagen gestorben. Bevor er in das Haftkrankenhaus überstellt worden war, habe er bereits in seiner eigentlichen JVA nichts mehr gegessen und getrunken. Der Mann habe wegen Totschlagsverdachts in Untersuchungshaft gesessen.

Der Bericht der Vollzugskommission listet insgesamt 56 Todesfälle in den Justizvollzugsanstalten des Landes 2020 auf. Darunter auch 23 Suizide und eine Tötung: Ein Häftling war in der JVA Münster von einem Spezialeinsatzkommando erschossen worden, als er eine Bedienstete als Geisel genommen hatte. Der Fall des 67 Jahre alten Mannes gilt laut Ministerium allerdings nicht als Suizid – da er kein äußeres Mittel zu Hilfe genommen hat. Eine Tötung – zum Beispiel durch Unterlassen – war es laut den Behörden auch nicht.

So hatte die Dortmunder Staatsanwaltschaft nach dem Tod des Mannes im Justizvollzugskrankenhaus ein Todesermittlungsverfahren aufgenommen und die Leiche obduzieren lassen. Das Ermittlungsverfahren wurde laut einem Sprecher der Staatsanwaltschaft bereits am 8. Januar – also rund drei Wochen nach dem Vorfall – wieder eingestellt. Es habe keinen begründeten Verdacht für eine Straftat gegeben. So lange ein Mensch Herr seines Willens sei, dürfe er nicht zwangsernährt werden. Das könne erst entschieden werden, wenn der Mensch es nicht mehr selbst entscheiden kann. Weil er zum Beispiel ins Koma fällt.

QUELLE

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